KANIEWSKI GERECHT.

+++ AM 24. SEPTEMBER IST BUNDESTAGSWAHL +++

Martin Schulz
Der Kanzlerkandidat
im Interview
Seite 2

Richard Kaniewski
Der Direktkandidat der
SPD im Interview
Seite 3

Auf Tour
durch den Wahlkreis
Dresden II – Bautzen II
Seite 8

Foto von Richard Kaniewski vor der Dresdner Skyline.
Auf dem Foto der Titel der Zeitung: KANIEWSKI GERECHT.

„WÜRSELEN UND BRÜSSEL WAREN EINE GUTE SCHULE“

ER WOLLTE FUSSBALLER WERDEN. DOCH ER WURDE BÜRGERMEISTER, SPÄTER PRÄSIDENT DES EU-PARLAMENTS. SPD-KANZLERKANDIDAT MARTIN SCHULZ ÜBERS KÄMPFEN, ÜBER EUROPA UND ÜBER DEUTSCHLAND IM JAHR 2023.

HERR SCHULZ, WAS HABEN BULETTEN MIT DEM FRIEDENSNOBELPREIS ZU TUN?

MARTIN SCHULZ: Das ist eine persönliche Erinnerung an einen außergewöhnlichen Tag im Dezember 2012. Ich war Präsident des Europäischen Parlaments und nahm für die Europäische Union den Friedensnobelpreis in Oslo entgegen. Mit dabei waren auch die damaligen Chefs der EU-Kommission, Barroso, und des EU-Rats, van Rompoy. Europa wurde als weltweit einzigartiges Friedensprojekt gewürdigt – zu Recht, wie ich finde. Später fragte ich meine Frau, ob sie sich die Zeremonie im Fernsehen angesehen habe. Es sei ja ganz schön gewesen, sagte sie – aber weil es so lange gedauert hatte, seien ihr die Buletten in der Küche verbrannt! Aber im Ernst: Europa ist großartig – wie nach Jahrhunderten der Feindschaft aus Nachbarn Partner und schließlich Freunde geworden sind. Wie uns die Einigung Sicherheit gebracht hat – und Wohlstand.

… DABEI HAT IHR GROSSVATER IM 1. WELTKRIEG NOCH GEGEN SEINEN COUSIN GEKÄMPFT.

MARTIN SCHULZ: Ja, weil sie auf verschiedenen Seiten der Grenze aufgewachsen sind – und dann gegeneinander in einen mörderischen, unmenschlichen Krieg ziehen mussten. Und später ging es weiter: Meine Eltern haben 1940 kurz vor der Einberufung meines Vaters noch geheiratet – damit meine Mutter zumindest eine Witwenrente bekommen hätte, wenn er gefallen wäre. Mein Vater hat schließlich überlebt. Die Generation meiner Eltern baute dann nicht nur das eigene Land wieder auf, sondern legte auch den Grundstein für die friedliche Einigung. In Deutschland ebenso wie in Frankreich, Großbritannien, Belgien, den Niederlanden und in vielen anderen Ländern – eine enorme Leistung! Und jetzt? Nie zuvor hatten wir in Europa so lange Frieden! Und gerade in der heutigen Zeit sehen wir auch, dass es nicht nur um den Frieden in Europa geht, sondern auch um unsere gemeinsame Sicherheit in einer unruhig gewordenen Welt. Es geht darum, dass wir eine starke Stimme haben, die international gehört wird. Es geht um unsere Freiheit, um unsere Werte. Ich weiß sehr gut: Europa ist noch längst nicht perfekt. Aber es lohnt sich, daran zu arbeiten!

ALS JUNGER MANN WOLLTEN SIE PROFIFUSSBALLER WERDEN. WELCHE POSITION HABEN SIE GESPIELT?

MARTIN SCHULZ: Ich war Linksverteidiger bei der SV Rhenania. In der B-Jugend wurde ich 1972 mit dem Club westdeutscher Vizemeister. Und natürlich träumte ich von der Profikarriere – bis zu einer schweren Knieverletzung, dann war Schluss. Ein bitteres Ereignis in jungen Jahren, das mich erst mal mächtig aus der Bahn geworfen hatte. Heute bin ich dankbar für die Erfahrung: Wieder aufstehen und neue Ziele verfolgen, zu sehen, dass Freunde und Familie an meiner Seite waren. Ich habe gelernt: Kämpfen lohnt sich!

WÜRSELEN, BRÜSSEL, BERLIN. WIE PASST DAS ZUSAMMEN?

In meiner Heimatstadt Würselen war ich elf Jahre Bürgermeister – mit 31 Jahren damals der jüngste in Nordrhein-Westfalen. Als Bürgermeister bekommt man einfach alles auf den Tisch: Man weiß, was beim Arbeitsamt los ist, bei der Polizei, beim Jugend- und Sozialamt, in den Schulen, Altenheimen, bei Mittelständlern, kleinen Ladenbesitzern, in den Sportvereinen. Das ist Politik hautnah! Später, als Präsident des Europäischen Parlaments in Brüssel, begegneten mir viele dieser Themen wieder – aber die Perspektive war eben eine andere. Wichtig ist beides: Die großen Zusammenhänge und der genaue Blick für das Detail, für das Leben jedes einzelnen Menschen. Würselen und Brüssel waren eine gute Schule für das Kanzleramt in Berlin! (lacht)

DANN WERFEN WIR EINEN BLICK IN DIE ZUKUNFT, SAGEN WIR, INS JAHR 2023. WIE SIEHT DEUTSCHLAND IN DER ZWEITEN AMTSZEIT VON BUNDESKANZLER MARTIN SCHULZ AUS?

MARTIN SCHULZ: Ein Land, das zusammenhält, in dem wir gemeinsam weiter kommen. Nicht gegen-, sondern miteinander! Wir werden wirtschaftlich stark sein und nähern uns der Vollbeschäftigung mit guter Arbeit und guten Löhnen. Der Wohlstand wird mehr Menschen erreichen, die Lücke zwischen Arm und Reich schließt sich wieder. Das Vertrauen in die gesetzliche Rente ist wieder da und kräftige Investitionen in Bildung rücken ein neues Ziel in den Mittelpunkt: Wir wollen die besten Schulen in Europa! Familien werden viel besser selbst entscheiden können, wie sie leben wollen. Frauen bekommen endlich den gleichen Lohn wie ihre männlichen Kollegen – überall! Und Europa ist auf dem Weg für einen weiteren wichtigen Schritt nach vorn: Mit konkreten Vorschläge, wo wir enger zusammenarbeiten – und was wir besser selbstständig vor Ort entscheiden können. Das alles können wir schaffen, wenn wir es wollen. Und wenn wir Mut haben – und Lust auf morgen!

Martin Schulz

Geboren am 20. Dezember 1955 in Hehlrath bei Aachen.

Er hat vier Geschwister, der Vater ist Polizist, die Mutter Hausfrau.

Beruf: Buchhändler

Martin Schulz ist gelernter Buchhändler und hatte eine eigene Buchhandlung. Mit 31 Jahren wurde er Bürgermeister von Würselen, mit 57 Präsident des EU-Parlaments.

Seit 2017 ist er Vorsitzender der SPD und SPD-Kanzlerkandidat.

www.martinschulz.de

„WENN ICH ETWAS VERÄNDERN MÖCHTE, TUE ICH AUCH ETWAS DAFÜR.“

RICHARD KANIEWSKI IST DRESDNER UND GERADE 32 JAHRE ALT GEWORDEN. AM 24. SEPTEMBER KANDIDIERT ER FÜR DIE SPD FÜR DEN DEUTSCHEN BUNDESTAG.

IN ZEITEN VON POLITIKVERDROSSENHEIT KANDIDIEREN SIE MIT 32 JAHREN FÜR DEN BUNDESTAG. WARUM?

RICHARD KANIEWSKI: Ich denke, dass eine Mischung aller Generationen dem Bundestag gut tut. Frischer Wind durch junge Menschen ist ja nicht das schlechteste. Vermutlich hat doch jeder schon mal die Erfahrung gemacht, dass ein Blick von außen bei der Lösung von Problemen durchaus nützlich sein kann. Und ja, ich bin jemand, den andere einen unverbesserlichen Optimisten nennen. Wenn ich etwas verändern möchte, tue ich auch etwas dafür. Dass das funktioniert, habe ich in den vergangenen Jahren immer wieder erfahren können. Diese Erfahrung möchte ich vor allem an junge Menschen weitergeben: Engagiert euch, bringt euch ein – denn es lohnt sich. Wir können etwas bewegen.

NENNEN SIE DA BITTE EIN BEISPIEL.

RICHARD KANIEWSKI: Ich bin 2009 für die SPD in den Dresdner Stadtrat gewählt worden. Meine Themen dort waren vor allem Soziales und Integration. In dieser Zeit wurde im Stadtrat unter anderem intensiv darüber diskutiert, das Sozialticket einzuführen. Die SPD hat gemeinsam mit zahlreichen weiteren Aktiven aus Politik und Bürgerschaft für den Sozialtarif gekämpft, damit in Dresden auch Menschen mit geringem Einkommen mobil sein können. Es war ein zähes Ringen bis zu seiner Einführung, aber es hat sich gelohnt. Nicht, um einen Haken hinter den Plan zu machen. Es ging darum, vielen tausenden Menschen in unserer Stadt zu helfen. Und das ist passiert.

WIE SIND SIE ÜBERHAUPT AUF DIE IDEE GEKOMMEN, IN DER POLITIK MITZUMISCHEN?

RICHARD KANIEWSKI: Also, „Beruf: Politiker“ stand jetzt nicht auf den Wunschzetteln meiner Kindheit. Eigentlich wollte ich ja – als Star-Trek-Fan – Raumschiffkapitän oder wenigstens Astronaut werden, wenn’s bis zum Erwachsenwerden die Enterprise noch nicht gegeben hätte. Es hört sich jetzt vielleicht ein bisschen platt an, aber letztlich haben mich Fragen der Gerechtigkeit bereits in sehr jungen Jahren beschäftigt. Das war der Antrieb, weshalb ich in der Schule mit meiner Meinung oft nicht hinter dem Berg gehalten habe. So wurde ich denn auch zum Klassensprecher gewählt, später sogar zum Schülersprecher. Darüber bin ich zur ehrenamtlichen Arbeit für die Friedrich-Ebert-Stiftung gekommen und habe schließlich bei den Jusos – der Jugendorganisation der SPD – und in der SPD meine politische Heimat gefunden. Ich wollte schon frühzeitig im Kleinen wie im Großen daran mitwirken, dass die Gesellschaft, in der wir leben, gerecht ist.

FÜR WELCHE THEMEN MÖCHTEN SIE SICH IM BUNDESTAG EINSETZEN?

RICHARD KANIEWSKI: Da ist es wieder: Mein Thema Gerechtigkeit. Politik muss aus meiner Sicht das Ziel haben, allen Menschen ein gutes Leben zu ermöglichen. Dazu gehören zum Beispiel gerechte Löhne für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, egal ob jung oder alt, Frau oder Mann, Dresdner oder Kölnerin. Dazu gehört auch ein soziales Netz, das Menschen auffängt und nicht abstempelt. Ein Netz, das jemandem auch mal eine zweite oder dritte Chance gibt, wenn etwas schiefgegangen ist. Und natürlich muss ein solches Netz die Menschen mit Würde und Respekt behandeln, zum Beispiel wenn es um den Lebensabend und eine sichere Rente geht.

DAS HEISST KONKRET WAS?

RICHARD KANIEWSKI: Sozial- und Arbeitsmarktpolitik sind zwei Themen, die mir ganz gut vertraut sind – auch durch meine Arbeit im Stadtrat. Ich werde mich dafür einsetzen, dass es in Deutschland endlich eine Bürgerversicherung gibt, also alle in eine Krankenversicherung einzahlen. Alle zahlen ein, alle können Leistungen beziehen, denn gute Gesundheitsversorgung darf nicht vom Einkommen abhängen. Deswegen müssen wir die Bürgerversicherung endlich einführen und die Zweiklassen-Medizin beenden. Und wenn jemand sein Leben lang hart gearbeitet hat, muss er im Alter mehr als nur die Grundsicherung bekommen. Deswegen mache ich mich auch für die Solidarrente stark.

WAS WOLLEN SIE MIT BLICK AUF DEN SCHWERPUNKT ARBEITSMARKT ERREICHEN?

RICHARD KANIEWSKI: Da geht es mir vor allem um die Menschen, die keinen Job haben. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Job-Centern müssen entlastet werden, dafür braucht es mehr Personal. So haben sie dann mehr Zeit für jeden einzelnen Arbeitssuchenden. Das hat auch was mit Respekt zu tun. Die überwiegende Zahl der Menschen will doch arbeiten. Deswegen befürworte ich das von Martin Schulz vorgeschlagene ALG Q, das die Qualifizierung stärker in den Mittelpunkt rückt.

UND WAS IST MIT DEM PUNKT STEUERN?

RICHARD KANIEWSKI: Auch auf unser Steuersystem schaue ich unter dem Aspekt der Gerechtigkeit. Ich bin dafür, dass hohe Vermögen endlich wieder angemessen besteuert werden. Denn starke Schultern können mehr tragen als schwächere. Im Klartext: Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen müssen entlastet werden. Sehr große Vermögen sollten mehr herangezogen werden, zum Beispiel durch die stärkere Besteuerung großer Erbschaften.

EIN THEMA, DAS NICHT NUR IN SACHSEN EINE GROSSE ROLLE SPIELT …

RICHARD KANIEWSKI: … ist das Thema Flüchtlinge. Das weiß ich nicht erst seit meiner Arbeit bei der Gleichstellungs- und Integrationsministerin Petra Köpping. Mich treibt sehr um, weshalb Menschen ihrer Heimat den Rücken kehren. Hunger, Armut, Willkür und Gewalt sind solche Gründe. Und genau dort sollte die Entwicklungshilfe – besser gesagt die Entwicklungszusammenarbeit – ansetzen. Europa muss eine gemeinsame Strategie finden. Und dazu gehört, dass faire Wirtschaftsbeziehungen zwischen der EU und den Regionen Afrikas aufgebaut werden. Auch das ist ein Themenfeld, für das ich mich im Bundestag einsetzen möchte.

VIELE MENSCHEN MACHEN SICH DERZEIT SORGEN UM DEN FRIEDEN, WIE IST DAS BEI IHNEN?

RICHARD KANIEWSKI: Ja, das geht mir auch so. Ich hoffe inständig, dass bei den zahlreichen Konflikten die Diplomatie die Oberhand behält. Der Ausspruch unsres ehemaligen SPD- Bundeskanzlers Helmut Schmidt „Lieber 100 Stunden umsonst verhandeln, als eine Minute schießen“ gilt immer noch. Ich glaube, dass diesen Satz viele Menschen unterschreiben.

Richard Kaniewski

Geboren am 29. August 1985 in Dresden.

Er hat einen Bruder, seine Mutter ist Lehrerin.

Beruf: Angestellter

Richard Kaniewski ist studierter Politikwissenschaftler, hat 2017 ein nebenberufliches Studium mit einem ‚Master of Business Adminstration‘ abgeschlossen und arbeitet als Angestellter im öffentlichen Dienst. Mit 23 Jahren wurde er Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden, in seiner Fraktion war er Sprecher für Soziales und Integration.

Seit 2015 ist er Vorsitzender der SPD Dresden und seit dem Frühjahr 2017 erstmalig Kandidat für die Wahl zum Deutschen Bundestag.

www.kaniewski2017.de

www.martinschulz.de

Dr. Eva-Maria Stange aus Dresden:

„Mit Richard Kaniewski wird Dresden im Bundestag einen engagierten Kämpfer für eine vielfältige Kunst- und Kulturstadt bekommen. Besonders schätze ich sein unermüdliches Engagement für Toleranz und Weltoffenheit.“

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD Sachsen:

„Richard Kaniewski hat, obwohl er erst 32 ist, sehr viel politische Erfahrung. Er hat viele Jahre im Ehrenamt und im Parlamentsbetrieb gearbeitet und weiß, wie Politik funktioniert. Diese Erfahrung wird er gewinnbringend für die Menschen in Sachsen im Bundestag einsetzen.“

Amrei Drechsler, Geschäftsführerin:

„Richard Kaniewski ist soziale Verantwortung sehr wichtig. Wir brauchen Politiker, die Kante zeigen. Mit seinem klaren Kompass, besonders für Geflüchtete, ist er eine Bereicherung für Berlin.“

Gerhard Lemm aus Radeberg:

„Richard Kaniewski hat nicht nur Dresden im Blick. Er kämpft schon immer für ein gutes Miteinander von Stadt und Land. Er war Stadtrat und kennt sich mit den kommunalen Herausforderungen aus. Für unsere Region wird das im Bundestag ein großer Gewinn.“

Renate Brauner aus Dresden:

„Ich kenne Richard Kaniewski seit seiner Schulzeit am Gymnasium. Er hat sich über Jahre als Schülersprecher für die Belange der Schüler und der Schule engagiert. Als Schulleiterin konnte ich schon damals beobachten, dass er Ideen hat und alles gibt, um diese gemeinsam mit anderen zu verwirklichen. Ich halte ihn für sehr geeignet, unsere sozialen Ideen in den Bundestag zu transportieren. Deshalb unterstütze ich seine Kandidatur.“

MEHR GERECHTIGKEIT BEI STEUERN UND ABGABEN

Wir wollen einen Staat, der funktioniert. Das haben die Menschen, die fleißig arbeiten und Steuern zahlen, verdient. Sie haben einen Anspruch darauf, dass es genügend Polizistinnen und Polizisten gibt, dass es in den Schulen für alle Fächer genug Lehrkräfte gibt, dass Straßen in gutem Zustand sind. Das alles sind Aufgaben, die man nicht allein stemmen kann. Das geht nur gemeinschaftlich. Daher lehnt die SPD Steuerkonzepte ab, die zu weniger Einnahmen führen.

Trotzdem müssen wir natürlich unser Steuersystem anpassen und es gerechter machen. Wir wollen, dass die hart arbeitende Mitte der Gesellschaft weniger Steuern zahlen muss. Dafür soll es, damit sich das ganze rechnet, für die Spitzenverdiener in unserem Land einen kleinen Aufschlag geben.

Ganz besonders liegt uns die Entlastung von Familien mit Kindern am Herzen. Mit einem Kinderbonus und kostenloser Kinderbetreuung profitieren sie am meisten von unserem Steuerkonzept.

Wir entlasten diejenigen, die eine Entlastung benötigen. Denn das ist gerecht.

MEHR ZEIT FÜR FAMILIE

Rechtzeitig auf Arbeit sein und davor noch die Kinder in Kita oder Schule bringen. Später wieder abholen, einkaufen, bei den Hausaufgaben helfen oder auf den Spielplatz gehen. E-Mails beantworten, Amtswege erledigen, sich um die pflegebedürftigen Eltern kümmern.

Wann hat man eigentlich das letzte Mal die beste Freundin zum Kaffee getroffen? Und der letzte Kinoabend als Paar, wann war der noch mal? „Kunst ist schön, macht aber viel Arbeit“, hat der Komiker Karl Valentin einmal gesagt. Familie ist auch schön, macht aber auch viel Arbeit. Gerade wenn die Kinder klein sind oder die eigenen Eltern alt werden, müsste der Tag mehr als 24 Stunden haben, um alles zu schaffen.

Nimmt man sich die Zeit, fehlt oft das Geld. An diesem Punkt will die SPD Familien entlasten: mit der Familienarbeitszeit. Künftig soll es das Recht geben, weniger zu arbeiten, um mehr Zeit für die Familie zu haben. Einen Teil des Lohnausfalls – genau gesagt 300 Euro im Monat – fängt der Staat auf.

„Für mich ist Familie dort, wo Menschen füreinander Verantwortung übernehmen“, so Richard Kaniewski. Das gilt für Paare und Alleinerziehende, das gilt unabhängig vom Geschlecht und das gilt generationenübergreifend.

Es ist Zeit, sie zu entlasten. Die Familienarbeitszeit ist nur eine Maßnahme. Die SPD will auch den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kita- und Schulkinder durchsetzen. Die Kita-Gebühren sollen schrittweise abgeschafft werden. Denn Familie kostet Geld. Und wenn vom verdienten Lohn mehr übrig bleibt, hilft das schon viel. Aus diesem Grund sollen Familien mit dem Kinderbonus steuerlich entlastet werden.

GERECHT IST:  WENN JOHANNAS KINDERGARTENPLATZ IHRE ELTERN NICHTS KOSTET.

Jedem Kind sollen die Türen zu guter Bildung offen stehen. Dabei dürfen weder Geld noch Herkunft eine Rolle spielen. Deshalb will die SPD Bildung gebührenfrei machen. Von der Kita bis zum Berufsabschluss – egal ob Bachelor, Diplom, Facharbeiter, Master oder Meister.

GERECHT IST:  WENN TOMMY IN JEDER UNTERRICHTSSTUNDE AUCH EINEN LEHRER HAT.

Die fleißigen Menschen, nicht nur in Sachsen, haben einen Staat verdient, der funktioniert.

Dazu gehört natürlich, dass es genügend gut ausgebildete und ordentlich bezahlte Lehrerinnen und Lehrer gibt und unsere Schulen vernünftig ausgestattet sind. Die SPD möchte deshalb, dass der Bund den Ländern, also auch Sachsen, wieder mit Geld für die Bildung helfen darf.

Deshalb will die SPD das sogenannte Kooperationsverbot abschaffen.

GERECHT IST:  WENN TINO FÜR SICH UND SEINE FAMILIE ÜBERALL EINE BEZAHLBARE WOHNUNG FINDET.

Es muss in Dresden, Radeberg und andernorts möglich sein, überall eine bezahlbare Wohnung zu bekommen. Es darf nicht sein, dass man seine Heimat verlassen muss, weil man sich die Miete nicht mehr leisten kann.

Deshalb will die SPD Wohnraum fördern und Mietwucher verhindern.

GERECHT IST: WENN CHARLOTTE EINE GUTE RENTE BEKOMMT. UND IN 30 JAHREN IHR ENKEL MAX AUCH.

Rentenpolitik ist für alle wichtig. Für Oma Charlotte, die schon Rente bezieht. Für Max, der Vollzeit arbeitet, jeden Monat Rentenbeiträge zahlt und auch für seine Tochter Lena, die gerade eingeschult wurde. Sie alle verdienen eine ordentliche Altersrente. Und sie alle verdienen ein Rentensystem, dem man wieder vertrauen kann.

Die Finanzkrisen der letzten Jahre haben gezeigt, dass unsere solidarische, umlagefinanzierte Rente am sichersten ist. Leider wurden in den letzten Jahren die Weichen zu oft in die falsche Richtung gestellt: Absenkung des Rentenniveaus, Erhöhung des Renteneintrittsalters, Riester. Diese Fehler haben für eine große Verunsicherung gesorgt. Sie haben das Rentensystem destabilisiert und sie haben für zunehmende Altersarmut gesorgt.

Würde man mit der Rente so weitermachen wie bisher, hätte das vor allem für Sachsen fatale Folgen. Hier mussten und müssen sehr viele von viel zu niedrigen Löhnen leben. Und die haben auch eine viel zu niedrige Rente zur Folge. Das ist insbesondere für die Aufbaugeneration nach 1989 ein Schlag ins Gesicht. Sie hat eine enorme Leistung vollbracht. Sie hat sich durch die Nachwendezeit gekämpft, die sächsische Industrie wieder aufgebaut und das Land am Laufen gehalten und dennoch auf höhere Löhne verzichtet. Sie macht sich nun Sorgen um ihre Renten, die in vielen Fällen kaum über Hartz-IV-Niveau liegen.

Hier muss die Politik handeln und Fehler beseitigen. Es ist geradezu unverantwortlich, dass eine Bundeskanzlerin aus dem Osten keinen Nachbesserungsbedarf bei der Rente sieht und noch nicht mal vor der Wahl darüber diskutieren möchte.

Deshalb ist es gut, dass Vorschläge der SPD auf dem Tisch liegen, die Ungerechtigkeiten angehen und die das Rentensystem wieder zukunftsfähig machen:

Die gesetzliche Solidarrente sorgt für Gerechtigkeit.

Wer 35 Jahre lang gearbeitet hat, bekommt eine Rente, die deutlich über der Grundsicherung liegt. Weil es ein Zeichen des Respekts ist, dass man nach einem langen Arbeitsleben nicht zum Sozialamt muss.

Das Renteneintrittsalter wird nicht weiter steigen.

Weil nach dem Arbeitsleben Zeit für den wohlverdienten Ruhestand bleiben muss.

Die Beiträge zur Rentenversicherung werden gedeckelt.

Sie steigen für Beschäftigte und Arbeitgeber nicht über 22 Prozent. Weil eine verlässliche Rente die junge Generation nicht überfordern darf.

Mehr Steuergeld für die Rente.

Der Demografiezuschuss sorgt dafür, dass die gesetzliche Rente stabil bleibt und die Beiträge nicht steigen. Weil eine gute Rente eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist.

Rente langfristig sichern.

Die SPD garantiert ein Rentenniveau von mindestens 48 Prozent, statt es wie bisher geplant auf 43 Prozent abzusenken.

Diese Maßnahmen gibt es nicht zum Nulltarif. Aber sie sind wichtig und für eine gerechte Gesellschaft unverzichtbar. Auch das ist ein Grund, warum man die Steuern nicht pauschal senken sollte.

Was wird gewählt?

Die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag findet am 24. September 2017 statt. Gewählt werden die mindestens 598 Abgeordneten in 299 Wahlkreisen und über die Landeslisten der Parteien.

Mein Wahlkreis umfasst von der Stadt Dresden die Ortsamtsbereiche Cotta, Pieschen, Neustadt, Klotzsche und Loschwitz sowie die Ortschaften Gompitz, Altfranken, Cossebaude, Mobschatz, Oberwartha, Schönfeld-Weißig, Weixdorf, Langebrück und Schönborn. Dazu kommen aus dem Landkreis Bautzen Ottendorf-Okrilla, Wachau, Radeberg, Arnsdorf und Großröhrsdorf.

Sie haben zwei Stimmen.

Auf dem Wahlzettel haben Sie die Möglichkeit, zwei Stimmen abzugeben. Eine Stimme für den Direktkandidaten (Erststimme) und eine Stimme für die Landesliste (Zweitstimme). Also in meinem Fall für Richard Kaniewski und die SPD.

Entscheidend für die Sitzverteilung im Bundestag ist die Zweitstimme. Die Erststimme entscheidet, welcher Kandidat den Wahlkreis direkt vertreten wird.

Sie können schon vor dem 24. September wählen!

Falls Sie am Wahltag nicht da sind oder aus anderen Gründen schon vorher wählen wollen, können Sie per Briefwahl oder direkt im Briefwahlbüro abstimmen. www.kaniewski2017.de/Briefwahl

GERECHT IST: WENN JUSTUS GENAUSO VIEL IN DIE KRANKENVERSICHERUNG EINZAHLT WIE SEIN ARBEITGEBER.

Seit einigen Jahren müssen Arbeitgeber weniger in die Krankenversicherung einzahlen als Arbeitnehmer. Das belastet insbesondere Menschen mit geringem Einkommen. Daher sollen die Beiträge wieder angeglichen werden.

Außerdem soll mit der Einführung der Bürgerversicherung dafür gesorgt werden, dass endlich alle in die gesetzliche Krankenversicherung einzahlen und die Zweiklassen-Medizin ein Ende hat.

GERECHT IST: WENN ANNA VON IHREM LOHN ORDENTLICH LEBEN KANN.

In Sachsen arbeiten noch immer viele Menschen für Niedriglöhne und als Leiharbeiter. Bei der Tarifbindung ist Sachsen Schlusslicht.

Der gesetzliche Mindestlohn hat zwar die größten Fälle von Lohndumping beseitigt, aber zum ordentlich Leben reicht das in der Regel nicht.

Die SPD will die Tarifbindung stärken und Tarifverträge noch einfacher allgemeinverbindlich werden lassen. Die sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen soll abgeschafft werden. Bei der Leiharbeit setzt sich die SPD für gleichen Lohn für gleiche Arbeit ab dem ersten Tag ein.

GERECHT IST: WENN BERT NACH EINEM RÜCKSCHLAG EINE ZWEITE CHANCE BEKOMMT.

Nicht immer läuft im Leben alles nach Plan. Gerade in jungen Jahren können Fehler passieren, die sich auf das gesamte weitere Leben auswirken. Der Staat muss auch eine zweite und dritte Chance ermöglichen, denn in einer solidarischen Gesellschaft darf niemand zurückgelassen werden.

25 MILLIARDEN FÜR BILDUNG. NICHT FÜR PANZER.

Donald Trump, der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, besteht darauf, dass die NATO-Partner, also auch Deutschland, 2 Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes fürs Militär ausgeben. In Deutschland wären das mehr als 60 Milliarden Euro. Pro Jahr! Momentan hat der Etat von Frau von der Leyen eine Höhe von 34,3 Milliarden Euro. Wenn die Forderung Trumps umgesetzt würde, wären das also über 25 Milliarden Euro mehr für Rüstung, Soldaten und Waffen.

Nun, könnte man denken, was interessiert uns die Forderung von Herrn Trump? Ganz einfach: Die CDU und Frau Merkel haben Trumps Wunsch in ihr Wahlprogramm übernommen.

Natürlich ist eine gut ausgestattete Bundeswehr notwendig. Die Ausgaben müssen sich an den Aufgaben orientieren. Aber fast eine Verdopplung – die natürlich auf Kosten anderer Bereiche gehen muss – ist absolut unangemessen.

In Deutschland hakt es an vielen Ecken und Enden. Bei der Bildung, bei den Investitionen, beim Breitbandausbau, bei der Rente, bei der Pflege, bei den Sozialleistungen. Oft genug hört man das Argument „Dafür gibt es kein Geld“.

KOSTENFREIE BILDUNG STATT TEURER PANZER

Und dann kommt Herr Spahn, Präsidiumsmitglied der CDU und Finanzstaatssekretär, und sagt: „Etwas weniger die Sozialleistungen erhöhen in dem ein oder anderen Jahr und mal etwas mehr auf Verteidigungsausgaben schauen.“ Wohlgemerkt: mit „etwas“ meint er 25 Milliarden Euro pro Jahr!

Für Richard Kaniewski, den Direktkandidaten im Wahlkreis 160, ist klar: „Wir müssen mehr für Bildung ausgeben. Sie komplett kostenfrei machen. Für genügend Lehrer sorgen und in die Modernisierung der Schulen investieren. Wenn wir so viel Geld übrighaben, scheint mir das wesentlich sinnvoller zu sein, als neue Panzer, Flugzeuge oder Drohnen zu kaufen.“

EUROPÄISCHE FRIEDENSPOLITIK

Dabei ist für Richard Kaniewski eine europäische Friedenspolitik sehr wichtig. Vorrang müsse, so der Bundestagskandidat, immer die Diplomatie haben: „Ich bin überzeugter Europäer. Ich stehe für eine Politik, die Europa stärkt, weiterentwickelt und demokratischer macht. Europa muss zum Zentrum einer neuen Friedenspolitik werden, in der zivile Mittel und eben keine Waffen im Zentrum stehen. Allen Bestrebungen, die sich von Europa abwenden, erteile ich eine klare Absage.“

HUMANE FLÜCHTLINGSPOLITK

Zur Friedenspolitik gehört für Richard Kaniewski auch die Flüchtlingspolitik. Sie liegt ihm sehr am Herzen, hier zeigt er Kante: „Ich stehe für eine humane Flüchtlingspolitik. Ich stehe für eine Politik, die Fluchtursachen bekämpft, sodass weniger Menschen flüchten müssen.“

Zu einer menschlichen Flüchtlingspolitik gehört für ihn auch, dass die Gefahren für Flüchtende reduziert werden: „Ich setze mich für ein europäisches Seenotrettungsprogramm ein und bin den vielen Organisationen sehr dankbar, die tagtäglich unzählige Menschen vor dem Ertrinken retten. Hier müsste sich Deutschland viel stärker engagieren. Einer Abschottungspolitik erteile ich eine deutliche Absage. Genauso wie einer Politik, die Geflüchtete wieder in Kriegs- und Gefahrengebiete abschiebt.“

Kaniewski weiß, dass er hier nicht mit allen Menschen einer Meinung sein wird. Aber ist es nicht genau das, was wir uns oft wünschen? Einen Politiker mit Ecken und Kanten!

Wählen kann man Kaniewski am 24. September.

AUF TOUR IM WAHLKREIS*

Von Richard Kaniewski.

Samstag, um acht in Dresden. Los geht die Fahrradtour. Vor uns liegen 113 km im Wahlkreis Dresden II – Bautzen II. Hier kandidiere ich zur Bundestagswahl am 24. September.

8:00 Trachau

Wir starten in Trachau. Hier wohne ich seit vielen Jahren, gleich in der Nähe vom Krankenhaus Neustadt.

8:28 Klotzsche

6,3 km und 110 Höhenmeter später erreichen wir Klotzsche. Vom Flughafen geht‘s hinaus in die Welt – heute aber mit dem Rad Richtung Norden.

9:04 Ottendorf-Okrilla

Nach 11 km – zum Glück etwas bergab – erreichen wir den wichtigen Gewerbe- und Industriestandort Ottendorf-Okrilla. Kurze Verschnaufpause und weiter.

9:56 Radeberg

Es geht bergauf. Noch einmal 11 km und wir sind in Radeberg. Für ein Bier ist es noch zu früh. Wir treffen meinen Freund Gerhard Lemm und sprechen über die positive Entwicklung der Region. Im Bundestag fühlt man sich hier bisher eher schlecht vertreten. Das kann sich bald ändern.

11:00 Großröhrsdorf

Nach kurzer Pause geht der Anstieg weiter. Von der Bierstadt nach Großröhrsdorf sind es knapp 10 km. Wir erreichen den westlichsten Punkt meines Wahlkreises. Übrigens der Wahlkreis in Sachsen mit den meisten Einwohnern und der einzige, der sowohl Großstadt als auch Landkreis umfasst.

11:32 Arnsdorf

Wieder 10 km weiter und wir sind im schönen Arnsdorf angekommen. Martina Angermann kenne ich schon seit vielen Jahren – gemeinsam wollen wir uns unter anderem für den Erhalt und Ausbau der Bahnanbindung nach Dresden einsetzen.

12:15 Weißig

Nach nun insgesamt fast 60 km erreichen wir die Ortschaft Schönfeld- Weißig. Ländliche Idylle, aber trotzdem Teil der Landeshauptstadt. Eine gute Gelegenheit für eine Mittagsrast.

12:53 Pillnitz

Es geht bergab – natürlich nur auf der Straße. Wir düsen die 9 km runter nach Pillnitz. Die Schlossanlagen an der Elbe sind immer wieder schön. Mit freiem Eintritt für alle wäre es noch schöner.

13:25 Loschwitz

Auf dem Elberadweg von Pillnitz zum Blauen Wunder. 6,5 km, leichte Brise. Hier wohnt ein guter Freund von mir, der jedes Jahr zum Elbhangfest einen Solidaritätsweingarten an seinem Haus öffnet. Die Einnahmen gehen an den Ausländerrat Dresden e.V.. Ich habe ihn in diesem Jahr gemeinsam mit Martin Dulig und Christian Avenarius sehr gerne unterstützt.

14:05 Neustadt

Weiter auf dem Elberadweg flussabwärts. Nach 5 km sind wir in der Dresdner Neustadt angekommen. Auch wenn ich nicht hier wohne, fühle ich mich doch sehr wohl hier. Ich mag die Offenheit, die Vielfalt und auch, dass manches nicht so ist wie anderswo. Was viele nicht nur hier umtreibt, sind die enorm gestiegenen Mieten. Deswegen brauchen wir mehr sozialen Wohnungsbau, damit man auch in Zukunft noch zu vernünftigen Bedingungen in der Stadt leben kann. Nach kurzer Pause in der Laika geht‘s weiter Richtung Westen.

15:08 Cotta

Nach 7,5 km kommen wir am Leutewitzer Park an. Hier kann man noch mal schön ausspannen – schließlich haben wir schon gut 88 km in den Beinen. Allerdings dürfte der Park auch gern etwas größer werden…

15:53 Gorbitz

Ich liebe Gorbitz. Hier wurde ich eingeschult, hier bin ich eine Zeit lang aufgewachsen. Bis heute verbindet mich sehr viel mit dem Stadtteil. Nach kurzen 2 km machen wir deswegen auf der Höhenpromenade halt. Zwischen dem Elbamare und dem Sachsenforum lasse ich den Blick über die neugestaltete Mittelachse schweifen – was für ein schöner Anblick! Schön wäre, wenn es hier dauerhaft ein Gymnasium gäbe.

16:25 Altfranken

Es geht wieder bergauf. Aber zum Glück nur gut 2 km. In Altfranken angekommen, treffe ich Eva-Maria Stange am Gartenzaun. Wir reden über unsere Wahlkampferfahrungen – schließlich hat sie ja vor zwei Jahren als Oberbürgermeisterin kandidiert und in vielen Teilen meines Wahlkreises ein sehr gutes Ergebnis bekommen. Ich schätze Eva-Maria Stange sehr – auch in ihrem jetzigen Job als Wissenschaft- und Kunstministerin des Freistaates. Und da bin ich sicher nicht der Einzige.

17:37 Cossebaude

11 km bis Cossebaude – der Verkehrslärm der B6 ist unerträglich. Zum Glück ist die Umgehungsstraße endlich in Planung.

18:30 Mickten

Wir kommen langsam auf die Zielgerade – 12 km bis Mickten. Ich möchte, dass alle Menschen von unserer wachsenden Stadt profitieren. Ob im geplanten Neubaugebiet an der Sternstraße oder in den Mietwohnungen an der Lommatzscher Straße.

18:38 Pieschen

Jetzt sind wir fast am Ziel. Pieschen ist für mich etwas Besonderes. Für den Ortsamtsbereich war ich fünf Jahre Stadtrat, sechs Jahre habe ich als Vorsitzender die hiesige Stadtteil-SPD organisiert. Ich habe hier mein politisches Handwerkszeug gelernt und angepackt, wenn’s was zu machen gab. Beispielsweise zusammen mit vielen anderen vor vier Jahren beim Sandsackstapeln zum Hochwasser.

19:00 Trachau

11 Stunden. 117 km. Einmal durch den ganzen Wahlkreis.* Ich freue mich darauf, wenn ich ihn für die nächsten 4 Jahre im Bundestag vertreten darf.

* Natürlich sind die Stationen für einen Nicht-Leistungssportler an einem Tag vielleicht nicht zu schaffen – schon gar nicht, wenn es so viel zu erleben gibt. Aber in den kommenden vier Jahren werde ich die Tour gern mehrfach machen.